ORF ZIB 1 – Ministerratsbeschluss!

Chronisch kranke Menschen erhalten ab 2014 den Behindertenparkausweis!

Obmann Jürgen E. Holzinger gab dem ORF, ZIB 1, ein exklusiv Interview zu unserem Erfolg bezüglich der Gesetzesänderung des Behindertenparkausweises §29b STVO von 1960.

Am 23.12.2013 wurde nun die neue Verordnung (BGBI. II Nr. 495/2013) im Bundesgesetzblatt kundgemacht.

Am 31.01.2014 folgen die Teilgespräche der neuen Verordnung im Sozialministerium. Wir halten sie weiter auf dem Laufenden.

Geschrieben am: 22. Mai 2013
Author: Mag. Jürgen E. Holzinger
Schlagwörter:
Kategorien: Behindertenparkplatz Reform für chronisch Kranke, TV-Beiträge mit ChronischKrank®

31 Kommentare zu “ORF ZIB 1 – Ministerratsbeschluss!

  • Bauer Johann sagt:

    Habe seit 2010 Darmkrebs (Stoma) sowie Lungenkrebs, möchte gerne anfragen, ob ich auch auf einen Behindertenparkausweis Anspruch hätte?

    Besten Dank für Ihre Antwort im voraus und noch einen schönen Tag wünscht Ihnen
    Bauer Johann

    • Jürgen Holzinger sagt:

      Lieber Herr Bauer, folgend ist die Vorgangsweise: Ab 8/2013 können Sie beim BSB einen Antrag auf den Zusatzeintrag –Unzumutbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel- stellen, der dann in den Behindertenpass vom BSB eingetragen wird. Ein Gutachter des BSB wird Sie untersuchen und feststellen ob Sie den Eintrag erhalten, dieser ist zugleich Voraussetzung für den Parkausweis. Wichtig ist, dass Sie bereits einen aussagekräftigen Befund über Ihre chronische Erkrankung mit bringen. Ausgefolgt wird der Parkausweis dann 1/2014. Falls es Probleme bei der Begutachtung gibt, einfach bei uns melden.
      Für eine ausführlicher Beratung ersuche ich Sie einen unserer kostenlosen Sprechtage zu nutzen. Lg J.H.

  • Bankowsky Wolfgang sagt:

    Großartig, ich gratulier Ihnen, Herr Holzinger und dem Verein. Ich habe 80 % Behinderung und die Eintragung „Unzumutbarkeit für Öffis“ im Behindertenausweis des BSA. Die neue Regelung wird eine große Erleichterung für mich mit chorisch obstruktiver Bronchitis. Gerade das weite Schleppen schwerer Taschen beim Einkauf verursacht Atemprobleme.
    Muss ich den Parkausweis beantragen oder kommt er vom Bundessozialamt automatisch?

    • Jürgen Holzinger sagt:

      Lieber Herr Bankowsky, danke für die Glückwünsche, wir freuen uns für viele Betroffene.
      da Sie bereits den Eintrag „Unzumutbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel“ haben, werden Sie im Herbst unaufgefordert einen Brief vom BSB erhalten, in dem genau beschrieben ist wie und wann Sie den Parkausweis erhalten. Lg J.H.

  • HÜBL Franz sagt:

    Guten Tag.

    Ich bekam von BSB schon vor Jahren, aufgrund eines Akustikusneurinomes rez. und Nierninsuffizienz Grad IV, sowie als Typ2 Insulinpflichtiger Diabetiker, 80% Behinderung eingetragen. Bin ich für einen Ausweis gem. § 29b StVO geeignet oder muss ich erst die Dialyse abwarten?

    Macht weiter so und kämpft weiter für uns Behinderten.
    Danke im voraus für Ihre Antwort.
    Mit freundlichen Grüßen
    Franz.H.

    • Jürgen Holzinger sagt:

      Lieber Herr H., dies wird individuell von Gutachtern des BSB festgestellt. Ihre Erkrankungen müssen sich auf Ihre Mobilität auswirken, sodass sie zukünftig Anspruch auf den Parkausweis haben. Sie können ab August 2013 einen Antrag auf den Zusatzeintrag Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel im Behindertenpass beim zuständigen BSB einbringen. Sie werden dann zur Begutachtung vorgeladen. Nehmen Sie dann bereits alle relevanten Befunde zum Gutachter mit. vergewissern Sie sich aber vorab noch, ob Sie nicht vielleicht jetzt schon den Zusatzeintrag im Behindertenpass eingetragen haben, denn dann werden Sie den Parkausweis automatisch ab 1/2014 erhalten.
      Wenn Sie weitere Fragen haben, oder den Antrag benötigen, schreiben Sie uns ein E-Mail an kontakt@chronischkrank.at . Lg J.H.

  • Robert sagt:

    Hallo !

    Ich habe heuer um den Parkausweis angesucht, dies wurde abgelehnt weil ich nicht Gehbehindert bin.
    Meine Argumentation das ich Morbus Crohn habe und jetzt sogar aufgrund einer schweren Krebserkrankung ein Stoma ( auf Dauer) ließen sie abblitzen.
    Manchmal wäre es für mich schon von Vorteil gewesen auf einen Behindertenparkplatz parken zu können.
    Ich habe den Eintrag : Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel und vor kurzem sogar eine Gurtbefreiung bekommen.
    Stellt mir jetzt das Bundessozialamt automatisch den Parkausweis aus oder muss ich da noch was machen ?

    Danke für euren Einsatz und weiter so, würde mich freuen hin und wieder was von euch zu hören, öhm lesen 🙂
    Meine E-mail Adresse habt ihr ja schon.

    Lg Robert

    • Jürgen Holzinger sagt:

      Lieber Robert, danke für Dein Lob. Unser Einsatz hat sich gelohnt, Du wirst noch heuer ein Schreiben vom BSB erhalten wo Dir mitgeteilt wird, dass Du den Parkausweis aufgrund des Eintrages der Unzumutbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel ab 1/2014 automatisch erhalten wirst. Wir hoffen Dir dadurch ein wenig mehr Erleichterung im Alltag ermöglicht zu haben. Lg J.H.

  • Albert Schwanninger sagt:

    Hallo !
    Meine Frau hat heuer um den Parkausweis angesucht da der alte Parkausweis nur beschränkt gültig war, dieser wurde jetzt abgelehnt weil Sie nicht 50% Gehbehindert ist. ( lt. BSA 40% ).
    Meine Frau hat im Juni 2011 ein Fußimplantat erhalten, hat aber noch immer starke Schmerzen beim gehen. Sie kann max. 500 Meter gehen. Sie leidet auch seit ca. 25 Jahren an einer Depression ( lt. BSA 20% ) Sie muss oft zum Facharzt für psychische Erkrankungen und da wäre es schon von Vorteil gewesen auf einen Behindertenparkplatz parken zu können da in Braunau der öffentliche Parkplatz 1 Km vom Stadtplatz entfernt ist. Meine Frau hat vom Bundessozialamt eine Bestätigung der Behinderung von 60 % jedoch 40% “ Fuß“ und 20 % für die psychischen Probleme. Der Unfallchirurg hat auch in seinem Bericht vorgeschlagen das Sie einen Parkausweis bekommen soll da das Implantat nur eine Lebensdauer von ca. 10 Jahren hat. Was können wir machen ?

    • Jürgen Holzinger sagt:

      Lieber Albert S., wir werden Ihnen über E-Mail antworten. Am besten Sie kommen zu einer unserer Beratungsterminen um Ihr Anliegen zu klären. Lg J.H.

  • Martina Ascher sagt:

    Hallo!
    Ich wollte fragen, da ich mich diskriminiert fühle da ich nicht gehbehindert bin, sondern mit beiden Händen! Habe links nur eine Hilfshand und rechts nach Armnervenop. massive Probleme und Schwäche. Habe 60% Behinderung. Tragen kann ich gerade einmal 1 kg !!! Können Sie mir vielleicht weiterhelfen? Bitte um Antwortmail ! Besten Dank im Voraus mit freundlichen Grüßen Martina Ascher

  • Gerhard Moser sagt:

    Auch ich möchte mich beim Obmann Jürgen E. Holzinger recht herzlich für das riesige Engagement für uns Behinderte bedanken!

  • Elke Zinggl sagt:

    Habe Morbus Crohn seit 1993, besitze seit erstem September 2014 einen Behindertenpass. Habe aber keinen Behindertenausweis bekommen (Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel). Ich möchte wissen, warum ich für den Behindertenparkausweis neu ansuchen und eine gewisse Zeit warten muss bis ich neu ansuchen kann? Ich bin zu 50 % durch Morbus Crohn behindert. Kann ich den Behindertenparkausweis überhaupt bekommen, wenn es ab September 2014 nicht eingetragen wurde? LG Zinggl

  • Gerhard Moser sagt:

    Lieber Herr Holzinger.

    Ich bin vor 61,5 Jahren als männliches Wesen geboren und bin es bis dato geblieben… 🙂
    Macht aber nichts, kann passieren.

    Liebe Grüße
    Gerhard Moser

  • Angela Farmer sagt:

    Ich leide seit 1998 an Multipler Sklerose mit Inkontinenz. Bekam damals in Tirol auf der BH den 29b Ausweis ausgestellt.Wohne seit 2008 in Wien.Ich wollte einen neuen Ausweis(alter schon kaum mehr lesbar) und die Gratisvignette.

    Da heuer davon die Rede war, dass die alten Ausweise nicht mehr gelten, rief ich im Sozialministerium an. Eine freundliche Dame erklärte mir am Telefon, dass ich mit dem 29b alleine die Vignette nicht bekäme, ich sollte vom praktischenArzt eine Befund bringen, dass die öffentlichen Verekhrsmittel nicht zumutbar seinen und dann würde man das ändern.Das war Mitte Dezember, die Dame riet mir rasch zu kommen, damit man das mit der Vignette gleich machen könne, denn in ein paar Monaten sei es zu spät. Ich kaufte mir frohgemut die Vignette (für mich als Invaliditätspensionisten eine große Ausgabe) und fuhr zum Sozialministerium. Dort ließ man mich einen Antrag ausfüllen und erklärte mit , dass ich bis zu 6 Wochen auf die ärztliche Unteruchung warten müsse (welche Untersuchung, wenn am Telefon gesagt wird, Befund reicht, das wird geändert? Wer sitzt denn da am Telefon? Müßten Leute, die Auskunft erteilen, das nicht wissen?) Im Nachhinein erfuhr ich, dass die 29b Ausweise mit Foto angeblich sehr wohl gültig sind und unbegrenzt sind.

    Na gut, heute war ich bei der ärztlichen Untersuchung, wo man mir mitteilte, dass es absolut nicht sicher sei, dass ich die Eintragung bekomme (Möchte mal sehen, wie jemand, der sich kathetisieren muss, bequem mit den Öffis fahren kann,durch die Rüttelei steigt der Harndrang, nicht in jeder Öffihaltestelle gibt es WCs und vom hygenischen Standpunkt ist es unzumutbar, dort mit einem Katheter zu hantieren).

    Auf meinen Einwand, dass MS eine Autoimmunkrankheit sei, und schon daher das Öffifahren Gefahren birgt, sagte die Ärztin, das dem nicht so sei. Das ist mir neu.
    http://www.dmsg.de/multiple-sklerose-sport/index.php?w3pid=ms&kategorie=geschichtederms&kategorie2=geschichteextras&anr=1736

    Auf jeden Fall sitze ich jetzt da, verwirrt, hab eine teure Vignette und soll 3-4 Monate warten, bis ich Bescheid bekomme.

    Ist das eine soziale Art , mit kranken Leuten umzugehen?

    • Liebe Frau Farmer, wir werden mit Ihnen Kontakt aufnehmen. LG J.H.

      • Angela Farmer sagt:

        Habe heute den Bescheid vom Sozialministerium bekommen, mein 29b wird nicht ausgestellt-was kann ich machen? Ich kann Einspruch erheben, muß binnen 14 Tagen neue Gutachten bringen, bin momentan total vergrippt und glaube nicht, dass i so schnell einen Facharzttermin bekomme. Mein alter 29b war unbefristet und ist total unleserlich, nur weil ich einen neuen wollte und die Mitarbeiterin am Telefon sagte, ich soll mir auch den Eintrag „Unzumutbarkeit der Öffis“ machen lassen, sitz i nun in der Patsche.Jahrelang galt mein 29b und auf einmal nimmer? Kann mir dann mein Auto nimmer leisten und muss dann dauernd Leute anbetteln, dass sie mich fahren.Total verzweifelt Angela Farmer

        • Liebe Frau Farmer, wenn Sie möchten dass wir Sie unterstützen schicken Sie dem Sozialministeriumservice ein Schreiben dass Sie um Fristverlängerung ansuchen (mind.6 Wochen) schicken Sie uns dann so rasch wie möglich das Parteiengehör und das Fristverlängerungsgesuch dass Sie dem Sozialministeriumservice gesandt haben. Wir werde Ihnen dann den weiteren Ablauf erläutern. LG J.H.

  • Hans Felder sagt:

    Sehr geehrter Herr Holzinger!

    Auf grund einer Aufforderung des BSA habe ich meinen Behindertenpaß zur Erneuerung einsenden müssen. Den neuen Beh Paß habe ich dann wiederum mit einem Behinderungsgrad von 100% ausgestellt bekommen, der Passus „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel“ wurde mir kommentarlos gestrichen.
    Nach einem Schlaganfall war ich linksseitig gelähmt, mein linker Arm ist seither vollkommen gelähmt,
    das linke Bein ist seit damals in der Reaktion verlangsamt.
    1999 hatte ich einen schweren Fahrradunfall mit 4 Wochen Intensivstation.
    2005 musste ich zur Dialyse, 2010 wurde ich transplantiert.
    Was aber sehr vielen Transplantierten zu schaffen macht, sind die Durchblutungsstörungen in den Beinen.
    Herr Holzinger, glauben Sie, ob es überhaupt Sinn macht, neu anzusuchen um die „Unzumutbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel. Beim Postomnibus und bei Schnellzugwaggons bin ich auf grund meines
    Handycaps schon gestürzt.
    Ihrer Antwort sehe ich mit herzlichem Dank entgegen.
    Hans Felder

    • Lieber Herr Felder, das Sozialministeriumservice (SMS) (eh. BSB) kann den Behindertenpass nur einfordern wenn der Pass befristet war oder Sie einen Neufeststellungsantrag gestellt haben. Ich würde Ihnen einen persönlichen Beratungstermin bei uns empfehlen. Wir können Ihnen dann aufgrund Ihrer Befunde sagen wie die Chance auf den Eintrag “Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel” stehen. Unter 0676 7451 151 können Sie sich MO, DI und DO einen Termin vereinbaren. LG J.H.

  • Madeleine sagt:

    Hi, hatte Anfang Juni den Termin im Sozialministeriumsservice für den Antrag für einen Behindertenausweis. Bin 21 Jahre alt und hab seit 2 Jahren Morbus Crohn, von den Beschwerden her hatte ich die gesamte Zeit natürlich Durchfall mit Blut im Stuhl mehrmals täglich und auch meistens 1mal oder öfter in der Nacht, und bekam aber erst letzten Herbst die Diagnose und Medikamente. Bis jetzt hat nichts geholfen bis auf Cortison, das ich seit Anfang April ohne Pause nehme, seit dem wird es besser, Nebenwirkungen wie starke Gewichtsszunahme mal abgesehen. Im Gespräch wurde mir gesagt dass ich vom Grad der Behinderung nicht darüber hinaus komme, dass ich einen Behindertenausweis bekomm, hab aber trotzdem mal nachgefragt wie das mit dem Parkausweis ist. Da wurde mir dann gesagt, dass es egal ist wie oft man aufs Klo geht, solange man nicht inkontinent ist, hat man als Morbus Crohn Patient keine Chance auf die Zusatzeintragung… Finde das nicht ok vom „Sozial“staat Österreich, da spart der Staat Geld ein, damit ers dann für Arbeitslose die nur zu faul sind arbeiten zu gehen (Ja diese gibt es und ich rede nicht von Menschen die aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht arbeiten können) ausgeben kann oder wie?… Es ist für mich z.B. eine extreme Belastung, und Öffentliche Verkehrsmittel ohne WC sind für mich unzumutbar, weswegen ich in die Arbeit einen Umweg fahre um jenen Verkehrsmittel auszuweichen, mit dem Auto fahren kann ich mir nicht leisten, da ich in Wien keine für mich leistbare Parkmöglichkeit habe bei der Arbeit… und nichtmal zuhause kann ich bei meiner Wohnung parken, da alles Kurzparkzone ist, weswegen ich es sowieso von Haus aus vermeide, außer Haus zu gehen bzw selbst mit dem Auto zu fahren, damit ich im Notfall vor der Wohnungstür aussteigen kann und nicht Parkplatz suchen muss. Ich weiß dass ich ohne den Behindertenausweis sowieso so eine Zusatzeintragung und leider auch keinen kostenlosen WC-Schlüssel und Kündigungsschutz (dies hätte mir für meine Psyche sehr geholfen, da ich meinen Job nicht zu 100% so ausführen kann, wie ich es könnte wenn ich gesund wäre) bekommen kann, aber ich finde es super dass ihr euch einsetzt und hoffe dass ihr weiter auch für Morbus Crohn und Colitis Ulcerosa Patienten die einen Behindertenausweis haben kämpft damit auch diese die Zusatzeintragung „leichter“ erhalten. Danke und lG, Madeleine

    • Madeleine sagt:

      Möchte auch noch auf folgende Mail von Eduard Riha, Generalsekretär
      Österreichische Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation – Dachorganisation der Behindertenverbände Österreichs (ÖAR)
      hinweisen http://www.oemccv.at/445_DE-Tipps-Schluessel_Behinderten-WC.htm
      „Die kostenlose Abgabe des Schlüssels (die seit längerer Zeit möglich ist) erfolgt allerdings aufgrund eines Vertrages mit dem Fördergeber; […] Personen mit chronisch entzündlichen Darmerkrankungen erhalten in der Regel bei Beantragung des Bundesbehindertenpasses einen ausreichend hohen Grad der Behinderung zugesprochen und haben mit dem Besitz dieses Dokuments weitere Vorteile. “

      Tja so leicht wie es da klingt einen ausreichend hohen Grad zu bekommen ist es nicht…

      • Madeleine sagt:

        Zumindest nicht seit der neuen Reform…

      • Liebe Frau Madeleine, die Reform des Zusatzeintrages der Unzumutbarkeit von öffentlichen Verkehrsmittel hat nichts mit dem EURO Key zutun. Sie brauchen nicht zwingend den Eintrag sondern erhalten auch bei Übermittlung einer ärztlichen Bestätigung über die Notwendigkeit des Schlüssels den EURO Key (kostenpflichtig) zugesandt. Bei Fragen bitte uns einfach kontaktieren. LG J.H.

  • Silvia sagt:

    Hallo,
    ich finde den Titel „Chronisch kranke Menschen erhalten ab 2014 den Behindertenparkausweis“ völlig aus der Luft gegriffen und irreführend, weil es im Grunde gar nicht stimmt! Dass das von einer SHG so publiziert wird, finde ich nicht in Ordnung! Warum veröffentlichen Sie so etwas, wenn das in der Praxis gar nicht stimmt? Ich bin seit meiner Jugend chronisch krank, hatte schon viele Operationen und habe auch Implantate und trotzdem bekomme ich keinen Behindertenparkausweis und genauso wenig die Zusatzeintragung im Behindertenausweis wegen Umzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel!
    Warum machen Sie chronisch kranken Menschen falsche Hoffnungen??

    • Liebe Frau Silvia, bitte beachten Sie das Datum des Beitrages den 22. Mai 2013, wenn Sie die weiteren Beiträge unterhalb unter: http://chronischkrank.at/category/behindertenparkplatz/ verfolgen können Sie auch die Gesetzgebung und somit den derzeitigen Stand der der Dinge nachlesen.
      Es geht nicht darum falsche Hoffnung zu machen sondern konkrete Aufklärung und Transparenz im Bearbeitungsprozess der zuständigen Behörden und bei unseren Interventionen zu schaffen. Wir stellen über hundert Anträge für Betroffene im Jahr und sind bei dieser Thematik spezialisiert weil wir auch in der Arbeitsgruppe des Sozialministerium vertreten waren.
      Wenn Sie ein persönliches Anliegen haben können Sie uns gerne dazu kontaktieren. LG J.H.

  • Waltraud Hirner sagt:

    Sehr geehrte Damen und Herren! Ich leide seit zwanzig Jahren an Morbus Bechterew mit Verschlechterung nun. Darausfolgende Depressionen und Arbeitslosigkeit seit 2011 aufgrund meiner Erkrankung, (ich bin Altenpflerin und 51 Jahre) machen mein Leben nicht gerade leichter. Ich hatte Berufsunfähigkeitspension von 2012 bis 13. Danach zweimal eine Ablehnung. Könnte ich da einen Behindertenausweis bekommen. Und was kann ich noch machen, dass ich mein Leben wieder mag? Lg Waltraud Hirner

    • Liebe Fr. Hirner, natürlich haben Sie Anspruch auf eine Einstufung Ihrer Invalidität beim Sozialministeriumservice. Ob Sie einen Behindertenpass ausgestellt bekommen hängt vom Prozentsatz (0-100%) der Invalidität ab. Ab 50% erhalten Sie einen Behindertenpass ausgestellt jedoch bereits ab 25% können Sie einen Steuerfreibetrag geltend machen. Gerne können Sie sich bei uns einen persönlichen oder telefonischen Termin vereinbaren um Ihre Ansprüche abzuklären. LG J.H.

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