Unser Obmann Mag. Jürgen E. Holzinger im 🇦🇹 Bundeskanzleramt Österreich und im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort zu den Themen: Pflege & Betreuung, Berufsunfähigkeit, Mindestsicherung und Notstandshilfe. Unser Termin im Kabinett des Bundeskanzler Sebastian Kurz und im …Weiterlesen
Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes beendet Rechtsstreit © Shutterstock Das Land Salzburg kürzte 2012 die Mindestsicherung für jene, die aufgrund einer gerichtlichen Weisung in einer therapeutischen Wohngemeinschaft leben. VereinssachwalterInnen und AnwältInnen erkämpften über Jahre hinweg mittels …Weiterlesen
In Oberösterreich wird bei der bedarfsorientierten Mindestsicherung die erhöhte Familienbeihilfe ( Grundbetrag und Kinderabsetzbetrag ) teilweise als Einkommen bei der Berechnung der Leistung herangezogen. Betroffen sind davon in Oberösterreich ca. 330 volljährige Menschen mit Behinderungen. …Weiterlesen
April 2015 Aufgabe bedarfsorientierter Mindestsicherung ist die Ermöglichung und Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens sowie die damit verbundene dauerhafte Einbeziehung in die Gesellschaft für jene, die dazu der Hilfe der Gemeinschaft bedürfen (vgl § 1 Abs …Weiterlesen
Linz, Enns: 26.06.2014 Betreff: Benachteiligung von Menschen mit Behinderung bei der Berechnung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung in Oberösterreich Sehr geehrter Herr Landeshauptmann Dr. Pühringer! Sehr geehrte Frau Landesrätin Mag. Jahn! Sehr geehrter Herr Landesrat …Weiterlesen
Ministerkorrespondenz vom 10.03.2014 Sehr geehrter Herr Bundesminister Hundstorfer, zum Thema Mindestsicherung und zur bevorstehenden Treffen mit den Sozialreferenten der Länder, möchten wir Ihnen aus der Sicht unseres Vereines ChronischKrank, der die Interessen der chronisch kranken, behinderten …Weiterlesen
Zum Thema Mindestsicherung und zur bevorstehenden Treffen mit den Sozialreferenten der Länder im Sozialministerium, möchten wir aus der Sicht unseres Vereines ChronischKrank, der die Interessen der chronisch kranken, behinderten und sozial schwachen Menschen in Österreich …Weiterlesen
der Sozialabbau geht weiter voran. Nunmehr ist es zu einer folgenschweren Änderung der Zugangsvoraussetzungen für den Bezug der Wohnbeihilfe gekommen. Diese Änderung ist nun seit Oktober 2013 in Kraft und die Auswirkungen sind gravierend, weshalb sich nun …Weiterlesen
Beschwerdepunkte: Wir sehen durch die aus unserer Sicht gesetzwidrigen Bestimmung des § 13 Abs 3 Z 1 OÖ MindestsicherungsG idF LGB1.Nr. 18/2013, sowie des § 1 Abs 1 Z 1 und § 4 OÖ MindessicherungsVO …Weiterlesen
September 2013 Artikel 13, Absatz 3 der 15a Vereinbarung zwischen Bund und Ländern über eine bedarfsorientierte Mindestsicherung aus dem Jahr 2010 Ziffer 2 besagt, dass die Einkünfte aus dem Familienlastenausgleichsfond bei der Berechnung der Mindestsicherung …Weiterlesen
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